Podiumsdiskussion: Integrationsgesetz aus dem Blick der Kommunen

Die Podiumsdiskussion am 09.12.2021 hatte das „Integrationsgesetz aus dem Blick der Kommunen“ zum Thema.

Der DSM begrüßt die Ankündigung der Sächsischen Landesregierung, in dieser Legislaturperiode ein eigenes Gesetz zur Realisierung von Chancengleichheit für Menschen mit internationaler Biografie/Familiengeschichte in Sachsen zu erstellen. Mit der Planung eines solchen Gesetzes wird der politische Handlungsbedarf zur rechtlichen Absicherung herkunftsunabhängiger Menschenrechte und demokratischer Werte in Sachsen schließlich auch juristisch anerkannt.

Da der Gesetzesentwurf von Beginn an partizipativ und transparent erarbeitet werden soll, wird erfreulicherweise auch der DSM in den Entwicklungsprozess miteinbezogen. Vor diesem Hintergrund hat der DSM ein Eckpunktepapier erstellt, das sowohl wesentlichen Problemlagen schildert, die im Gesetzesentwurf stets mitgedacht werden sollten als auch ganz konkrete Erwartungen an das künftige Gesetz vorlegt.

In diesem Zusammenhang nutzten Vertreter*innen vom DSM und von den Migrant*innenselbstorgansiationen die Gelegenheit, die erarbeiteten Eckpunkte an die kommunalen Migrationsbeauftragten Sachsens heranzutragen.

Die Diskutant*innen an diesem Abend waren Kristina Winkler (Ausländerbeauftragte Dresden), Manuela Andrich (Integrationsbeauftragte Leipzig), Rudaba Badakhshi (DaMigra- Regionalkoordinatorin für Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen im Projekt MUT- Macherinnen*) sowie Kanwal Sethi (Vorstandsvorsitzender vom Dachverband sächsischer Migrant*innenorganisationen e.V.).

*Anmerkung: Etelka Kobuß (Migrationsbeauftragte der Stadt Chemnitz) musste leider absagen.

 

 

An diesem Abend wurde über das anstehende Integrationsgesetz und die im Eckpunktepapier verankerten Anforderungen an dieses diskutiert:

  • Welche Erwartungen haben die Diskutant*innen insbesondere aus der kommunalen Perspektive an ein künftiges Integrations- und Teilhabegesetzt in Sachsen?
  • Wie stehen sie zur Forderung der Verankerung kommunaler Teilhabezentren?
  • Welche Erfahrungen wurden bisher mit Integrationsbeiräten in Leipzig, Dresden und Chemnitz gemacht und welche Veränderungen bedarf es?

Wir haben diese spannende Diskussion für alle Interessierten zum Nachschauen aufgezeichnet: https://youtu.be/zep6MwZom_A.