DSM-Mitgliederaustausch zum SITG

Die Landesregierung hat den Entwurf zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz freigegeben – es soll das erste Gesetz dieser Art im Osten Deutschlands werden. Bis zum 25. August haben alle die Möglichkeit eine Stellungnahme zum Gesetz beim Sächsischem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einzureichen. Wir bitten um rege Beteiligung!Der Gesetzesentwurf kann im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen eingesehen werden, wo auch online Stellungnahmen eingereicht werden können. HIER gibt es den aktuellen Gesetzesentwurf zum Download.

Als DSM hatten wir selbst eine Vorstellung davon entwickelt, wie ein solches Gesetz in Sachsen aussehen kann. Unser Eckpunktepapier zum Gesetz wurde bereits Juni 2021 an die Staatsministerin Petra Köpping übergeben. Das Papier ist HIER auf unserer Homepage zu finden.

Zusätzlich erarbeitet der DSM aktuell zusammen mit einer Arbeitsgruppe eine eigene Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf, die wir bis zum 25. August einreichen wollen. Dazu organisieren wir einen DSM-Mitgliederaustausch zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz am 9. August 2023 von 18 bis 20 Uhr über Zoom.Der DSM lädt seine Mitglieder herzlich zu diesem Austausch ein. Dort soll der Entwurf zum Integrationsgesetz vorgestellt und eine erste Einschätzung seitens des DSMs mitgeteilt werden. Fragen sollen beantwortet und gemeinsam in einen Austausch getreten werden. Aus der Diskussion werden Hinweise zur Erstellung der Stellungnahme aufgenommen.

Wenn ihr an dem Mitgliederaustausch teilnehmen wollt, schreibt eine E-Mail an Paolo Le van (p.levan@dsm-sachsen.de).

Ausblick: Im Herbst 2023 soll das Gesetz wohl den Sächsischen Landtag erreichen und noch vor Weihnachten beschlossen werden. Wenn das Gesetz im Landtag besprochen wird, wollen wir unseren Mitgliedern die Möglichkeit geben, nicht nur innerhalb des DSM zu diskutieren, sondern auch mit der Politik, der Verwaltung und der Öffentlichkeit in Austausch zu gehen.